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Versicherung und Haftung

In der DIN 4150 („Erschütterungen im Bauwesen“) sind Richtwerte aufgeführt, ab wann Boden-Schwinggeschwindigkeiten zu Gebäudeschäden führen können. Dabei sollten bei unter 5 mm/sec (gewöhnliche Gebäude) und unter 3 mm/sec (denkmalgeschützte Gebäude) keine Schäden auftreten.
Die Werte wurden aus umfangreichen messtechnischen Verfahren abgeleitet – die Norm ist in der Rechtsprechung jedoch (noch) nicht verbindlich. In Kombination mit dem Messnetz und dem Konzept der „Ombudsmann-Versicherung“ liefert die DIN 4150 dennoch eine gute Grundlage, eventuell auftretende Schäden schnell und unkompliziert festzustellen und entsprechende Entschädigungen auf den Weg zu bringen.


Ombudsmann-Verfahren

Der Ombudsmann

Ein Ombudsmann (bei weiblicher Besetzung Ombudsfrau) erfüllt die Aufgabe einer unparteiischen Schiedsperson. In seiner Funktion ermöglicht der Ombudsmann, Streitfälle ohne großen bürokratischen Aufwand zu regeln.

Dies geschieht durch:

  • eine unabhängige Betrachtung des Schadensfalles
  • Abwägung der von beiden Seiten vorgebrachten Argumente
  • Vergleich von Schaden, Aufwand und Kostenfaktoren
  • Erreichen einer zufriedenstellenden Lösung
  • oder Aussprechen einer empfohlenen Lösung für den entsprechenden Fall.

Die Deutsche ErdWärme schlägt vor, als Schnittstelle zwischen Bürgern, Projekt und der Versicherung, einen erfahrenen, vereidigten Bausachverständigen als Ombudsmann einzusetzen. Als Mittler zwischen Bürger, Versicherung und der Deutschen ErdWärme genießt er das Vertrauen aller drei Seiten. Der Ombudsmann kann in seiner Doppelfunktion als Bausachverständiger kompetent und gerichtsfest eventuell aufgetretene Schäden beurteilen, und Lösungen zur Schadensregulierung anstoßen. Bagatellschäden kann er selber vor Ort entscheiden und ausgleichen. Die Deutsche ErdWärme wird den Ombudsmann mit entsprechender Kompetenz ausstatten. Er kann Schäden bis EUR 4.000 selber regulieren. Der Ombudsmann entscheidet in der Regel darüber, ob mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, dass Bauschäden durch das geothermisch induzierte Erdbeben ausgelöst worden sind. Wenn diese Frage nicht mit ja beantwortet werden kann, zahlt das Unternehmen eine Summe, die nötig ist, damit der vorherige Zustand wiederhergestellt wird oder – bei fehlender Reparaturfähigkeit – eine neuwertige Wiederherstellung.

Vorschlag zum Ablauf der Schadensregulierung im Einwirkbereich des Geothermie-Heizkraftwerkes

Annahme: Ein Hausbesitzer spürt Erschütterungen oder liest über Erschütterungen in der Region in der Zeitung. In den Tagen darauf stellt er Putzrisse an seinem Eigenheim fest. Er wendet sich an die Deutsche ErdWärme mit den Fragen, ob der Betrieb des Geothermie-Heizkraftwerkes zu Erschütterungen in seinem Ort bzw. seinem Wohngebiet geführt hat und ob diese Erschütterungen Putzrisse an seinem Haus verursacht haben könnten. Der abgebildete Ablauf wird dann in die Wege geleitet.


NW Assekuranz
Umweltschaden- und Bergschaden-Haftpflichtversicherung

Das Unternehmen

NW Assekuranz ist ein Versicherungsspezialist für Sachversicherungen aus dem Bereich erneuerbare Energie, Industrie, Transport und Logistik. Das Unternehmen hat über 25 Jahre Erfahrung im Bereich der Versicherung für den Bohrlochbergbau im Bereich Öl, Erdgas und Tiefe Geothermie und betreut in Deutschland, Österreich und Holland etwa 10 Tiefe Geothermie-Projekte umfassend in allen Versicherungsfragen. Die Deutsche ErdWärme hat NW Assekuranz als Berater und Makler aufgrund der Kompetenz im Bereich der Tiefen Geothermie gewählt.

Umweltschaden- und Bergschaden-Haftpflichtversicherung

Die Deutsche ErdWärme wird vor Bohrbeginn eine Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von EUR 50 Mio. abschließen. Aufgrund des Bergrechts ist diese verschuldensunabhängig, d. h. auch bei fahrlässiger, grob fahrlässiger, wissentlicher oder nicht wissentlicher Schuld bleibt die Versicherungsdeckung erhalten. Die Deutsche ErdWärme weist den Behörden gegenüber die bestehende Deckung nach und veröffentlicht die entsprechenden Versicherungsdokumente.

Die Versicherung deckt alle Umweltschäden wie Gewässerschäden, Bodenschäden etc. Sie deckt aber auch Bergschäden, zu denen alle möglichen schädlichen Auswirkungen beim Bau, bei den Bohrungen und beim Betrieb des Geothermie-Heizkraftwerkes gehören. Die Versicherung hat einen Selbstbehalt. Kleinere Schäden trägt das Unternehmen Deutsche ErdWärme selbst und wird dafür einen Fond einrichten.

Beweislastumkehr für Tiefe Geothermie-Projekte

Seit August 2016 gilt in Deutschland die Beweislastumkehr für Tiefe Geothermie-Projekte. Diese gilt innerhalb des Einwirkungsbereichs um das Geothermie-Heizkraftwerk herum. Der Einwirkbereich wird auf Basis der seismischen Risikobewertung festgelegt. Er beträgt typischerweise 3–5 km um das Heizkraftwerk herum. Bürger in der Umgebung von Geothermie-Anlagen sind nun in einem geregelten Rechtsrahmen. Sie können darauf vertrauen, dass der Anlagenbetreiber nachweisen muss, dass Schäden nicht durch den Anlagenbetrieb verursacht wurden. Bei einem Verdacht auf Schädigung durch das Geothermie-Heizkraftwerk muss der Anlagenbetreiber einen Sachverständigen auf eigene Kosten zur Verfügung stellen. In der Regel wird das der Bausachverständige Ombudsmann sein.